Gibt es in Deutschland ein Politikversagen auf breiter Front? Werden in Deutschland die wirklichen Probleme nicht mehr benannt und angegangen? Versagt also die Politik? Ich will versuchen, dem Begriff des „Politikversagens“, der oft nach meiner Meinung unreflektiert verwendet wird, auf den Grund zu gehen. Wie sieht es also in Deutschland aus mit dem „Politikversagen“?

Köln ist bekanntlich die Stadt der „Jecken“, in der so manche Verrücktheiten - zumindest in der „Fünften Jahreszeit“ (Fasching) -  erlaubt sind. Die Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat vielleicht diese mit der Erlaubnis getoppt, dass in einem zweijährigen Pilotprojekt der so genannte Muezzin-Ruf erlaubt sein soll, der auf Wunsch der islamischen Verbände in 35 Moscheen jeden Freitag per Lautsprecher durch die Stadt schallen wird. Frau Reker sieht das als einen Akt des Respekts gegenüber den Muslimen an und verteidigt den nicht ganz unumstrittenen Beschluss der Stadt Köln. Was ist davon zu halten? Fördert dieses Entgegenkommen die Integration? Heißt es jetzt statt Kölle Alaaf eher Kölle Allah?

Die gegenwärtige Lage in Deutschland ist angesichts der anstehenden Probleme, die uns vorwiegend die Politiker eingebrockt haben, die in den letzten Jahren an der Macht waren, nicht rosig. Dies mündet bei mir in einen gewissen Überdruss gegenüber dem politischen Establishment und denjenigen, die hiervon profitieren. Hinzu kommt, dass mit dem zunehmenden Alter ich mich frage: Worauf kommt es eigentlich an und sollte ich mich tatsächlich mit diesem Geschehen überhaupt noch beschäftigen. Aber gehen wir der Reihe nach:

Wer sind die Stützen unseres gegenwärtigen Systems, die dafür sorgen, dass es stabil bleibt und sich gegen jede Änderung sträubt[1]? Denn jedes Gesellschaftssystem braucht diese „Stabilisatoren“, die vor allem diejenigen schützen, die wirklich die Macht haben (aber unentdeckt bleiben wollen).

 

[1] Die der Einfachheit halber in maskuliner Form geschilderten Persönlichkeitstypen treffen sowohl für Männer als auch Frauen (und meinetwegen auch „Diverse“) zu.

Die Bundestagswahlen sind gelaufen und das Schaulaufen der Parteien, die jetzt eine Regierung bilden wollen, hat begonnen. Wie ist die Situation angesichts der möglichen Koalitionen zu bewerten und was wäre für Deutschland die beste Lösung?

Die Politiker, Medienvertreter und andere „Stützen“ unseres so genannten demokratischen Systems werden nicht müde zu behaupten, dass es eine staatsbürgerliche Pflicht sei, an der Bundestagswahl teilzunehmen[1]. Das geht schon so lange ich die politische Szenerie beobachte, dass immer wieder diese Appelle zu lesen und zu hören sind. Mich lassen diese Aufrufe kalt und ich werde hier das Bekenntnis abgeben, warum ich schon seit über 40 Jahren nicht mehr wählen gehe.

[1] https://www.bundestagswahl-bw.de/warum-waehlen

Die Bundestagswahlen werden das Schicksal unseres Landes für die nächsten vier Jahre bestimmen und leider kann keiner derer, die sich zur Wahl stellen, die Wähler wirklich überzeugen. Werden trotz aller Misserfolge der „Großen Koalition“ (Groko) die Menschen doch wieder diesen Parteien die meisten Stimmen geben? Bewahrheitet sich wieder vielleicht das alte Sprichwort: Die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber?

Sollten wir immer kämpfen, um zu unserem Recht zu kommen, um gegen allgemeines Unrecht anzugehen oder um gesellschaftliche Missstände zu beseitigen? Die gegenwärtige gesellschaftliche Situation angesichts der Corona-Krise wirft diese Frage auf. Es scheint eine schweigende Mehrheit nur murrend und unter Protest sich der „Corona-Diktatur“ zu beugen und ein kleiner Teil kämpft dagegen an. Andere sind weiterhin kritiklose Mitläufer, die den Weg des geringsten Widerstandes gehen.

Die Denunziation wird von denjenigen in einem Staat befördert, die eine totale Kontrolle über die Bürger haben möchten. Wer andere beim Staat anschwärzt, gilt nicht in den Augen der Machthaber als unfair und gemein, sondern als der eine staatsbürgerliche Pflicht tuender Untertan. In Corona-Zeiten gilt es als eine Pflicht, Menschen an Ordnungsämter oder andere Behörden zu melden, um die Gemeinschaft vor denen zu schützen, die die vom Staat aufgestellten Regeln nicht beachten. Sie gelten als „gemeinschaftsschädlich“. Was steckt hinter dieser Absicht der Mächtigen und warum machen so viele mit?

Die Wahlen sind nur noch zwei Wochen entfernt und es sieht nach einem Mitte-links-Bündnis aus mit Olaf Scholz als Bundeskanzler. Ist das das heimliche Ziel der links-grünen Mehrheit im Blätterwald und den Meinungsforschungs(machungs)instituten? Armin Laschet scheint abgeschlagen zu sein. Aber wäre er von den zur Verfügung stehenden Kandidaten das geringste Übel?

Nun ist das passiert, was Kritiker immer schon befürchtet haben: Die Länder der „freien westlichen Welt“ sind kläglich nach ihrem Rückzug aus Afghanistan gescheitert. Ein Desaster mit Ansage? Zumindest 20 Jahre operierten dort Truppen aus Amerika und anderen westlichen Ländern in der vermeintlich guten Absicht, den Menschen dort so etwas wie Demokratie beizubringen. Welch eine Verkennung der Realitäten! Denn die dort lebenden Menschen haben, das muss man nach dem Abzug der Truppen und dem Siegeszug der Taliban sagen, kein Interesse an der „Zwangsbeglückung“ durch das westliche Militär.

Die Apartheid in Südafrika[1], bei der Weiße gegenüber Schwarzen bevorzugt wurden, ist längst verschwunden, aber sie lebt in Corona-Zeiten wieder neu auf. Längst ist es vorbei, Menschen wegen eines Merkmals auszugrenzen, sei es wegen der Hautfarbe, wegen des Geschlechtes, wegen seiner sozialen Herkunft oder aufgrund einer Behinderung. Darauf achten die Tugendwächter besonders und glauben hier einen Feldzug zur Bekämpfung der angeblichen Ungleichbehandlung von Menschen mit einem „benachteiligten Geschlecht“ (Frauen) oder Herkunftsmerkmal (Migrant) führen zu können. Nun gilt es in Corona-Zeiten anscheinend als gesellschaftlich legitim, Menschen wegen des negativen Merkmals des Nicht-geimpft-Seins auszugrenzen. Was steckt dahinter?

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Apartheid

 

Nachdem es am Samstagmorgen (28. August) im Bereich der Paderborner Innenstadt zu zwei gezielten Gewaltübergriffen gegen Deutsche durch Orientalen kam, zeigte sich einmal mehr, was von der Pressearbeit der Regionalzeitung Neue Westfälische zu halten ist.

Die Bundestagswahlen stehen unter dem Zeichen eines Paradigmenwechsels in der Politik, der überfällig ist, aber gemieden wird: Weg von den überkommenen Ritualen, Phrasen, Versprechungen, Vermeiden von Fettnäpfchen und Diffamierungen des Gegners und hin zu einer Echtheit im Hinblick auf Themen, die die Menschen wirklich interessieren: Wachsende Überfremdung im eigenen Land durch Masseneinwanderung, Zunahme von migrationsspezifischer Kriminalität (z. B. Gruppenvergewaltigung), Zunahme totalitärer Strukturen durch die Corona-Politik, Gefahr der Vernichtung mittelständischer Wirtschaftszweige und damit verbundene Arbeitslosigkeit, Gefahr eines „Black-Out“ (totaler Stromausfall) durch einseitige Energiepolitik, Inflation und damit Geldentwertung sowie Vernichtung von Ersparnissen. Was wir erleben ist stattdessen ein „Wischiwaschi-Wahlkampf“ ohne klare Strukturen und Ansagen, bei dem die Protagonisten einfach nur versuchen nicht anzuecken und Fettnäpfchen zu vermeiden. Was können wir nach dem 27.09.2021 erwarten?

Die Ära von Angela Merkel geht bald zu Ende und damit auch etwas, was man als „System Merkel“ bezeichnen könnte. Dieses System hat sich wie ein grauer Schleier über Deutschland gelegt und dieses Land in eine Art „Dauerschlaf“ versetzt. Ich will versuchen, die Hauptmerkmale dieses Systems zu beschreiben. Ein System könnte man in diesem Zusammenhang als eine Struktur von Beziehungen, etablierten Regeln und Denk- und Redeweisen sowie Handlungsmuster bezeichnen.

Die Erhaltung der Macht ist anscheinend das vorrangige Ziel aller, die die Macht in den Händen haben. Das gilt allemal in der Politik, die zunehmend zu einer Veranstaltung verkommt, in der es nicht mehr darum geht, Lösungen für Probleme zu finden, sondern darum, die eigene Person durch erfolgreichen Machterhalt vor persönlichen Verlusten im Hinblick auf den sozioökonomischen Status zu sichern. Was steckt hinter dieser Art der Politik?

Sport und Spiele, wie z. B. die Fußball-Europameisterschaft oder die Tour de France, die uns unterhalten sollen, zeigen mir auf, dass etwas stimmen kann, was aber den meisten noch nicht so richtig bewusst geworden ist. In der Selbstverständlichkeit, mit der diese Events als etwas Wichtiges und Elementares vorgeführt werden, widerstreben diese Darstellungen dem kritischen Verstand, denn warum sollen diese so wichtig sein, dass damit Millionen Menschen unterhalten werden. Inwieweit spiegelt diese Sportwelt unsere übrige Arbeitswelt wider?

Der linke Zeitgeist treibt manche Blüten, die uns klar machen: Hier sind Menschen am Werk, die unsere (vertraute) Welt nachhaltig verändern wollen – und leider nicht zum Besseren. Seit über 20 Jahren haben die Genderideologen ganze Arbeit geleistet und ihre Agenda nach vorne gebracht. Wie ist diese Entwicklung zu bewerten und wohin führt sie uns?

Ist die Europäische Union (EU) auf dem richtigen Weg mit ihren Zielen zur Reduktion des so genannten Treibhausgases Kohlendioxid oder wird mit dem am 01.07.2021 in Kraft getretenen Gesetz zur Reduktion von CO2 der Weg in die sozialistische Planwirtschaft beschritten?

Die Straftat eines abgelehnten Asylbewerbers aus Somalia in Würzburg[1], bei der am 25.06.2021 drei Frauen tödlich und weitere Personen schwer verletzt wurden, offenbart etwas, was viele schon vergessen haben: die Asyl- oder Migrationsproblematik. Allzu lange hat die Corona-Krise uns in Atem gehalten, so dass die Migration als die „Mutter aller Probleme“, wie dies einmal Horst Seehofer gesagt hatte[2], uns wieder auf die Füße fällt.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_in_W%C3%BCrzburg_2021

[2] https://www.welt.de/politik/deutschland/article181434586/Seehofer-nach-Chemnitz-Mutter-aller-Probleme-ist-die-Migration.html

Ich kann mich noch an ein Video erinnern, das ich leider im Netz nicht mehr gefunden habe, in dem in einer Schulklasse diejenigen von der Lehrerin die besten Noten bekamen, die irgend eine herausragende Eigenschaft besaßen, die sie als Minderheit kennzeichnete: Der farbige Schüler, der als Migrant eingereist war, der Schüler mit einer Körperbehinderung, der minderbegabte Schüler oder einfach die Schülerin, deren Eltern geschieden waren. Die übrigen Schüler, die aus einer „normalen Familie“ stammten, bekamen automatisch schlechtere Noten. Eine absurde Geschichte? Nicht ganz, denn die Identitätspolitik hat das Ziel der künstlichen Bevorzugung von Menschen, die angeblich oder wirklich benachteiligt wurden oder werden.    

„Great Reset“ ist das Schlagwort, das die Runde macht und eine „neue Ära“ einleiten soll – nach Überwindung der Corona-Krise. Was ist davon zu halten? Ist es nur eine Verschwörungstheorie oder eine wirkliche Neustrukturierung der Wirtschaft?

Heute schon „gebaerbockt“? Man erinnere sich: Als Christian Wulff noch Bundespräsident war, hatte er sich „ungeschickt“ mit Medien verhalten, als herauskam, dass er einen Privatkredit zu günstigen Konditionen erhalten hatte und dies verheimlichen wollte, indem er Redakteure telefonisch bedrohte, weitere Veröffentlichung hierüber zu bringen. Daraus ist das Verb „wulffen“ entstanden, das für das „Leben auf Kosten anderer“ oder für das „nicht direkt die Wahrheit sagen, damit man nicht angegriffen werden kann“[1] steht. Könnte nun das Verb „baerbocken“ eine neue Variante des auf einen Prominenten bezogenes „Unwort“ werden?

[1] https://www.bedeutungonline.de/was-bedeutet-wulffen/

Nun ist es doch so weit: Es gibt einen freien, unabhängigen Sender, der Nachrichten, Hintergrundberichte und Kommentare zum Zeitgeschehen bringt und dabei versucht, das zu zeigen, was von den beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sendern gerne verschwiegen und von dem werbefinanzierten Privatfernsehen vertuscht wird. Er nennt sich AUF1.TV[1] und sendet aus dem Nachbarland Österreich. Stellt dieser Sender eine wirkliche Alternative dar?

[1] https://auf1.tv/

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands Paderborn vom 29.05.2021

Jetzt ist es endlich amtlich. Nach mehreren Sichtungen und Analysen von Hinterlassenschaften eines weiblichen Wolfes bei Lichtenau gilt deren Territorium in der Region Egge als etabliert. In der Zwischenzeit hat das Tier nahe der Stadt Lichtenau vier Schafe gerissen, was „grüne Wolfsfreunde“ zuvor immer wieder für absurd erklärten.

Die Zensur findet in Deutschland nicht statt. Aber ist das wirklich so? Viele spüren, dass in Deutschland es mit der Meinungsfreiheit nicht weit her ist. Wer etwas „Falsches“ sagt oder schreibt, kann die Zensur zu spüren bekommen, die es zwar nicht offiziell gibt, aber doch vorhanden ist. Für diese moderne Art der der Zensur wurde der Begriff der „Cancel Culture“ geprägt. Was steckt dahinter?

In einem früheren Artikel bin ich bereits auf die ZASAS-Regel eingegangen und habe die einzelnen Elemente erläutert[1]. Nun will ich den Versuch unternehmen, diese Regel auf die heute Corona-Krise anzuwenden.

 

[1] https://perikles.tv/1615-die-zasas-regel

 

Manche sind treue Anhänger des jeden Samstagabend ausgestrahlten „Wort zum Sonntag“, in dem ein Pfarrer die Gelegenheit hat – auch zu tagesaktuellen Themen – Stellung zu beziehen, um aus christlicher Sicht eine Bewertung vorzunehmen, wie gesellschaftliche Probleme im Lichte des Evangeliums zu sehen sind.

Die Politiker versuchen die Impfungen in dem Licht der Rettung darzustellen. Dabei werden die Impfschäden totgeschwiegen. Auch die Testungen, die an Schulen durchgeführt werden sollen, gelten nach offizieller Lesart als völlig unbedenklich. Der PCR-Test zur Feststellung einer angeblichen SARS-2-Infektion gilt als ungefährlich. Aber es regt sich Widerstand gegen diese Art der Politik der Verharmlosung von negativen Folgen aller staatlichen Maßnahmen, die der Feststellung einer Infektion dienen sollen und auch der Gefahrenabwehr. Welche Möglichkeiten haben die Bürger, sich gegen die Übergriffe des Staates zu wehren?

Die Corona-Krise ist wie ein Katalysator: Sie bringt alles hervor, was bisher schon nicht gestimmt hat, beschleunigt die Entwicklung und deckt auf, wessen Geistes Kind jemand ist. Das Verstecken geht nicht mehr, jeder muss eigentlich „Farbe bekennen“. Dabei möchten doch viele sich einfach nur „durchmogeln“. Aber geht das noch? Nach meiner Meinung haben sich hierbei zwei konträre Charaktere heraus kristallisiert: Kleingeistige und Großherzige. Ich will versuchen, diese beiden Persönlichkeitstypen zu beschreiben[1].

Es werden Stimmen immer lauter, die eine Aufhebung des „Lockdown“ für Geimpfte fordern. Ist diese Forderung berechtigt, Menschen, die eine Erst- und eine Zweitimpfung gegen das Corona-Virus erhalten haben, Sonderrechte einzuräumen?

Die gegenwärtigen Umfragen zur „Sonntagsfrage“ offenbaren einen kräftigen Stimmenzuwachs der Partei Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) und einen Abfall der Zustimmung zu den Unionsparteien. Liegt also hier unsere Hoffnung? Sollten wirklich die Grünen eine entscheidende Rolle spielen in einer zukünftigen Bundesregierung?

Die Bundestagswahlen sind nicht mehr weit. Es wird Zeit über den Aufbau einer etwas bürgerfreundlicheren Demokratie nachzudenken. Die Politik „über die Köpfe hinweg“ sollte beendet werden. Hier meine Ideen dazu, wie man es gestalten könnte:

Wo ist der Alarmknopf? So könnte man sich fragen, wenn man die neusten Personalentscheidungen sich ansieht. Laschet (für die Union) und Baerbock (Grüne) kandidieren für das Kanzleramt. Wer hätte das noch vor ein paar Monaten gedacht. Der Bundestag und der Bundesrat haben die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz gebilligt und der Bundespräsident hat das Gesetz schon untereschrieben. Damit treten einschneidende Maßnahmen in Kraft, deren Tragweite die meisten Menschen noch gar nicht begreifen.

Es geht mit Deutschland bergab. Das ist die Folge einer jahrelangen falschen Politik, die sich in der Corona-Zeit noch verschärft hat: noch unsozialer, autokratischer, erbarmungsloser. Dabei scheint sich das Wetter in diesem Frühjahr der Stimmung im Land angepasst zu haben: Kalt und ungemütlich ist es.

Nachdem Frau Merkel eine „Bauchlandung“ mit ihrem Vorhaben, über Ostern „künstliche Feiertage“ durchzusetzen, gescheitert ist und sich dafür entschuldigt hat, plant sie mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch Einfügen eines § 28b eine Verschärfung, die dann bundeseinheitlich gelten soll, vorzunehmen. Was ist davon zu halten?

Ist der gegenwärtige Ansatz zur Bekämpfung gegen das SARS-2-Virus völlig falsch? Die Maßnahmen zielen darauf ab, Menschen voneinander zu trennen, ihnen die Kontakte zu verbieten, Ansammlungen zu vermeiden und sie wie isolierte Einzelwesen zu behandeln. Wie wäre es, statt den Weg der Isolation zu gehen, den umgekehrten Weg einzuschlagen?

Seit einem Jahr gibt es sie schon: die so genannte Corona-Pandemie. Haben diejenigen, die hiergegen vorgehen wollen und sollen, etwas dazugelernt? Oder geht es nach alten Paradigmen weiter und versucht man nach dem Motto „viel hilft viel“ immer mehr dessen zu tun, was man für richtig hält (aber vielleicht ganz falsch ist)? Welche Grundsätze sollten gelten?

Corona, Corona, Corona…Die Dauerberieselung mit diesem Thema hält unvermindert an. Wird damit ein bestimmtes Ziel verfolgt? Es wäre zumindest naiv zu glauben, dass dies ganz ohne Absicht geschieht. Dabei spielen Zahlen eine wichtige Rolle, die so aufbereitet werden, dass sie ein gewisses Schreckenspotential entfalten.

Die Annahme der Partei „dieBasis“, dass es so etwas wie Schwarmintelligenz gibt, die uns helfen könnte, zu besseren Lösungen zu kommen, birgt vielleicht einige Fußangeln, die bisher nicht gesehen wurden. Ich will versuchen, diesen auf die Schliche zu kommen. Wenn es eine Schwarmintelligenz gibt, könnte man denen entgegen halten, die meinen, dass ein Schwarm von Menschen klüger sei als ein einzelner Mensch, dann könnte es ja auch eine Schwarmdummheit geben.